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Wuppertal, 24.10.2021
Verfasser: Reiner Steinmetz

Deutschland in einer Dauerschleife des Optimismus

Auch SPD, FDP und GRÜNE verfolgen ebenso wie CDU/CSU ihre machtparteipolitischen Interessen und gehen mit einem langen Wunschzettel in die Koalitionsverhandlungen. Es ist vielleicht eine historisch einmalige Gelegenheit die sich ihnen bietet. Vergeigen sie eine Einigung, wird es vor allem für die GRÜNEN in einem Debakel enden. Daher werden sich die Koalitionspartner auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen und es uns als großen Wurf für die Zukunft verkaufen. Vielleicht ist es das, vielleicht aber auch nicht.

Corona und kein Ende

Das Corona-Virus scheint noch lange nicht besiegt. Immer mehr Fälle werden bekannt, bei denen Personen ernsthaft erkranken obwohl sie vollständig geimpft sind. Und auch die gefährlichen Mutationen verbreiten sich rasend schnell über den Globus. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann DIE Mutation kommt, die alle bisherigen Varianten des SARS-CoV-2-Virus in den Schatten stellt. Man muss es einfach mal ganz deutlich aussprechen: Jeder Impfverweigerer trägt eine Mitschuld an der schon viel zu lange anhaltenden epidemischen Lage und der daraus resultierenden Konsequenzen. SARS-CoV-2 ist kein Grippevirus der kommt und irgendwann wieder verschwindet. Das Corona-Virus ist ein Mikroorganismus der aktiv bekämpft werden muss. Und ja, vielleicht brauchen wir die Impfpflicht. Ein Schnelltest alleine kann uns weder schützen noch die Verbreitung des Virus eindämmen.

Noch blinkt die Ampel

Kommt eine zukunftsorientierte Regierungskoalition aus SPD, GRÜNE und FDP zustande oder waren die Ergebnisse aus den Sondierungsgesprächen nichts weiter als Visionen? Dass es gerade bei der Finanzierung der geplanten Projekte zwischen FDP und GRÜNE knarrt und knistert, war absehbar. Die klimapolitischen Ziele der GRÜNEN haben zwar ihre Berechtigung, aber das Prinzip "Alles auf einmal, koste es was es wolle und dies kompromisslos" wird wohl mit der FDP nicht realisierbar sein. Die Führung der GRÜNEN steht unter enormen Druck, denn die teils realitätsfremden Forderungen aus ihrer Basis nehmen extrem-populistische Formen an. Und welche Rolle spielt Olaf Scholz? Besitzt er genug Charisma, um im Ringen um Kompromisse vermitteln zu können oder übernimmt er die Nebenrolle? Auf mich wirkt er eher wie eine blasse Marionette des linken Flügels der SPD. Eine Figur, die jederzeit vom Puppenspieler Kevin Kühnert wieder aus dem Spiel genommen werden kann. Eine Wahl zu gewinnen ist eine Sache, den Anforderungen gerecht zu werden jedoch eine Andere. Das Fundament einer Koalition von FDP, GRÜNE und SPD wird auf einem Machwerk voller Kompromisse stehen, mit dem sich vor allem die junge Basis der GRÜNEN und der SPD nicht wirklich anfreunden werden. Doch gäbe es eine Alternative? Wohl kaum. Zwar standen CDU/CSU immer für Wohlstand und eine starke Wirtschaft, aber zukunftsorientiert und sozialgerecht war ihre Politik nie.

Mindestlohn = Armutslohn

GRÜNE, FDP und SPD wollen den Mindestlohn auf 12 Euro anheben und schon jetzt üben Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände scharfe Kritik und prophezeien Kündigungswellen durch zu hohe Lohnkosten. Sind 12 Euro angemessen oder etwa doch zu hoch? Die Frage ist anhand eines Beispiels schnell beantwortet.

Ein Familienvater, zwei Kinder und Lohnsteuerklasse 3 verdient mit einem Stundenlohn von 12 Euro monatlich bei einer 35-Stundenwoche ca. 1.820 Euro brutto. Dies entspricht einem Nettolohn von rund 1.456 Euro. Bei einer angemessenen Wohnung wird die Miete bei mindestens 600 Euro liegen. Hinzu kommen die Energiekosten von grob geschätzt 200 Euro. Verbleiben rund 650 Euro. Monatlich fallen Fahrtkosten, Versicherungen, TV, Telefon und Internet an. Also das eigentliche Standardprogramm. Selbst mit Kindergeld bleibt der Familie monatlich zu wenig. Je nach Lage (also Verdienst, Bundesland, Miete etc.) reicht das Einkommen nicht einmal für Mietbeihilfe und/oder Kinderzuschlag, da hierfür ein Mindesteinkommen vorhanden sein muss. In diesem Fall bleibt nur noch der Antrag auf Hartz 4. Dies bedeutet für die Familie: Verschiedene Anlaufstellen und jede Menge Formularen und Nachweise.

Ich bin der Meinung, dass Arbeit gerecht bezahlt werden muss. Und das liegt in der Verantwortung und Pflicht eines jeden Arbeitgebers. Es ist ein beschämender Zustand, dass ein Arbeitnehmer wegen zu geringem Einkommen staatliche Hilfe beantragen muss damit er und seine Familie (Über)Leben kann.

Darüber hinaus sollte das "Leiharbeitersystem" schnellstens reformiert werden. Es kann nicht sein, dass Zeitarbeiter für die gleiche Arbeit und Qualifikation weniger verdienen, weniger Urlaubs- und Weihnachtsgeld erhalten und ihnen weniger Urlaubstage zustehen als Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Festanstellung nach ERA.

Klimaschutz - Strategie oder Aktionismus

Ist das E-Auto wirklich umweltschonender als ein Benziner oder Diesel? Ich denke da an die Rohstoffgewinnung und Herstellung der bis zu 700 kg schweren Akkus. Für Elektro-Fahrzeuge werden u.a. große Mengen an Lithium, Kobalt, Kupfer, Nickel, Platin, Mangan, Graphit, Neodym und Praseodym benötigt. Irgendwann wird auch das E-Auto zu Recht in die Kritik geraten und was folgt dann? Die gute alte Kutsche oder das Maultier? Kann das Klimaschutzprogramm der GRÜNEN überhaupt sozialverträglich finanziert werden oder müssen wir künftig alle die staatlich kontrollierte Droge Cannabis konsumieren, damit die GRÜNEN ihr Wahlversprechen mithilfe der Drogensteuer einhalten können?

Was mir bei den vielen Klimadiskussionen fehlt, sind die Maßnahmen zum Schutz der schon jetzt unausweichlichen Folgen des Klimawandels. Hierzu zählt insbesondere der steigende Meeresspiegel durch die Eisschmelze in der Arktis und Antarktis. Ganze Küstenregionen werden von der Landkarte verschwinden. Doch dabei bleibt es nicht. Innerhalb der Erdkruste existieren teils weit verzweigte Hohlräume, die mit für uns lebenswichtigem Grundwasser gefüllt sind. Aber durch die zunehmende Erderwärmung drohen viele Grundwasserspeicher auszutrocknen. Parallel werden durch das Auftauen der Permafrostböden große Mengen an CO2 und Methan freigesetzt. All diese Prozesse sind nicht mehr aufzuhalten, zumal Länder wie Russland, China aber auch die USA, nicht wirklich an einem Klimaschutzprogramm interessiert sind. Wie also schützen wir uns vor den Folgen? Hierauf bekommen wir selbst von den GRÜNEN und Klimaaktivisten keine Antworten. Vielleicht, weil niemand diese Frage ernsthaft beantworten kann oder weil effektive Maßnahmen einfach nicht bezahlbar wären. Dabei sollte uns eine Lösung zum Schutz der auf uns zukommenden Katastrophen mindestens ebenso wichtig sein wie die aktuellen und geplanten Klimaschutzprogramme.

Die Zukunft liegt jedenfalls nicht darin, dass uns der Lieferdienst den Veggie-Burger mit dem Lastenfahrrad liefert, im Winter zu frieren um Heizkosten zu sparen oder extrem überteuerte Bio-Produkte zu kaufen. Und auch die Industrie hat längst erkannt, dass sie mit den Begriffen ÖKO und BIO selbst mit billigen Produkten viel Geld verdienen können.

 

Wuppertal, 04.10.2021
Verfasser: Reiner Steinmetz

Bundestagswahl 2021

Nach jeder Wahl gibt es Gewinner und Verlierer. Und wie immer gibt es unterschiedliche Definitionen zu den Begriffen "Gewinner" und "Verlierer". Dabei ist es doch so einfach.

Gewonnen hat der, mit den meisten Stimmen. Der Rest hat verloren. Eigentlich …

Bei der Bundestagswahl 2021 war die SPD der klare Gewinner mit 25,7 %. Die CDU/CSU erreichte mit 24,1 % nur den zweiten Platz, vor den GRÜNEN mit 14,8 % und der FDP mit 11,5 %. Die AFD erhielt 10,3 % der Stimmen.

Nimmt man nur einmal diese faktischen Zahlen ohne sie mit der letzten Bundestagswahl zu vergleichen, dann liegen GRÜNE, FDP und AFD fast gleichauf hinter CDU/CSU und der SPD. In der Praxis jedoch wurden CDU/CSU die Verlierer und GRÜNE und FDP neben der SPD die Gewinner der Wahl. Das nur, weil man die Ergebnisse mit der Bundestagswahl 2017 vergleicht. Dabei haben Gewinne und Verluste jedoch nur einen statistischen Wert. Viele gehen sogar noch einen Schritt weiter und sehen SPD und CDU/CSU nicht mehr als die beiden einzigen sogenannten "Volksparteien". Also jene Parteien, die bei den Wahlen immer die meisten Stimmen auf sich vereinen können. GRÜNE und FDP sehen sich zur Regierungskoalition berufen, unabhängig voneinander. Da keine Partei eine Koalition mit der rechtspopulistischen AFD eingehen will, lässt man diese ganz einfach unter den Tisch fallen.

Doch Zahlen lügen nicht.

Zwischen der SPD und den GRÜNEN liegen satte 10,9 %. FDP und SPD trennen 14,2 %. Die Differenz zwischen CDU/CSU und GRÜNE beträgt 9,3 % und die FDP liegt 12,6 % hinter CDU/CSU. Es gibt sie also immer noch, die sogenannten "Volksparteien". Und auch wenn man es nicht wahrhaben mag, FDP und AFD trennen lediglich 1,2 % und AFD und GRÜNE 4,5 %. Die AFD ist leider keine Randpartei, denn dann wären es die GRÜNEN und die FDP ebenso.

Weder GRÜNE noch die FDP haben mit ihren mageren 14,8 bzw. 11,5 % von den meisten Wählern einen Regierungsauftrag erhalten, bestimmen aber das Schicksal von SPD und CDU/CSU. Das ist Demokratie. Ist es das wirklich? Auch eine Koalition zwischen SPD und der Union wäre demokratisch, wird aber vom linken Spektrum ganz anders bewertet.

Jede Partei hat ein Gesicht. In den vergangenen Jahren war dies bei der CDU/CSU Angela Merkel. Bei dieser Wahl waren es Armin Lachet, Olaf Scholz, Annalena Baerbock und ein wenig Christian Lindner. Und diese Gesichter waren ausschlaggebend für die Ergebnisse ihrer Parteien. Machen wir uns nichts vor: Wäre allein das Wahlprogramm der GRÜNEN der Maßstab für ihr Ergebnis, hätten sie mit ihrer Klimapolitik krachend versagt.

Wie wäre wohl die Wahl verlaufen, wenn statt Armin Laschet Markus Söder und statt Annalena Baerbock Robert Habeck kandidiert hätten? Welche Rolle hätte dann noch die FDP gespielt?

So ist es wie es ist. Olaf Scholz ist sicherlich kein Bundeskanzler der die Fußstapfen von Angela Merkel auch nur annähernd ausfüllen kann. Aber er ist der Sieger dieser Wahl und sollte daher auch dieses Amt bekleiden. Die GRÜNEN und die FDP sind als Minderheiten lediglich die Kanzlermacher, nicht mehr und nicht weniger.

 

Wuppertal, 04.10.2021
Verfasser: Reiner Steinmetz

Klimapolitik in Wuppertal - Das geht besser

Auch in Wuppertal ist der Klimaschutz ein großes Thema. Das muss es auch, nur sind die Wege manchmal recht bizarr und wenig durchdacht.

Beispiel Nordstadt.

Der einzige "Quartiersbus" der die Nordstadt anfährt, ist die 643. Und dieser fährt auch nur in den südlichen Teil bis zum Ölberg. Ansonsten kommen nur die Linien 603, 613, 628 und 647 in Frage, die über die Hochstraße und Karlstraße die City anfahren. Im nördlichen Teil ist die Linie 620 die einzige Möglichkeit um in die Stadtmitte zu gelangen. Dies reicht aber bei weitem nicht aus, um den rund 17.000 Einwohnern in diesem Quartier ein adäquates Einkaufen für ihren täglichen oder wöchentlichen Bedarf zu ermöglichen, denn selbst bei Nutzung des ÖPNV haben noch viele einen relativ weiten und unter Umständen steilen Weg vor sich.

Gleiches trifft auf die vielen Berufstätigen zu, die einen weiten Weg zu ihrer Arbeitsstelle zurücklegen müssen. Daher nutzen viele gezwungenermaßen ihren PKW. Sie haben in der Regel gar keine Alternativen. Dass Wohnort und Arbeitsstelle gut mit dem ÖPNV zu erreichen sind, ist leider äusserst selten der Fall. Wer mit dem PKW vielleicht eine halbe Stunde unterwegs ist, bräuchte mit öffentlichen Verkehrsmitteln unter Umständen 1,5 Stunden. Da geht jede Menge Freizeit verloren. Ein kostbares Gut in der heutigen Zeit.

Und was ist mit den älteren, kranken oder behinderten Menschen? Sollen die etwa alle auf ein (Lasten)Fahrrad umsteigen?

Nun mal ein paar Zahlen die belegen, warum Wuppertal nie eine Fahrradstadt war und auch nie eine sein wird.

Von der Stadtmitte Elberfeld bis zur Friedhofskirche in der Nordstadt sind es 1,2 km Fußweg. Hierbei sind 45 Höhenmeter zu bewältigen. 45 Meter sind ja nicht viel mögen jetzt viele sagen. Zum visuellen Verständnis: Der weithin sichtbare Schornstein des Wuppertaler Bayer-Werks ist genau 45 Meter hoch.

Bis zum Bethesda-Krankenhaus, welches man auch noch so gerade zur Nordstadt zählen kann, sind es 1,8 km Fußweg bei einer Höhendifferenz von 67 Meter.

Für das gesamte Stadtgebiet von Wuppertal beträgt die Höhendifferenz etwa 250 Meter. Radfahren in Wuppertal ist Leistungssport, wenn man nicht nur überwiegend längs der Talachse radelt. Also nix für Großeinkäufer, Berufspendler und alte Menschen, sondern eher für eine Minderheit, die zudem lieber auf der Nordbahntrasse ihre Runden drehen. 

Die Nordbahntrasse ist ein Vorzeige- und Prestigeprojekt der Stadt und im Grunde eine sehr gelungene Sache. Doch wäre es nicht ökologisch sinnvoller gewesen, entlang des nördlichen Höhenzugs über die Trasse ein Quartiersbus mit Anbindung zu den Zentren der Stadt fahren zu lassen? Damit hätte man mehr Menschen erreichen können die auf die Nutzung ihres PKW verzichten könnten.

Überall an den Hauptverkehrsadern wurden und werden Radfahrwege eingerichtet und viele Einbahnstraßen dürfen von Radfahrern entgegen der Fahrtrichtung befahren werden. Die Nutzung der Radfahrwege zu den Stoßzeiten ist, sagen wir mal freundlich, äusserst überschaubar. Es mag stimmen, dass die Anzahl der Radfahrer zunimmt, aber Fakt ist auch, dass in einigen Jahren die Anzahl derer, die aus Altersgründen ihr Fahrrad für immer abstellen müssen, weiter steigt.

Nun existieren Pläne, die Stellplätze an Straßen für PKWs zu verringern, Straßen für den PKW-Verkehr zu sperren und mehr verkehrsberuhigte Zonen einzurichten. Auch und gerade in der Nordstadt. Mit diesem Vorhaben wurde bereits begonnen. An vielen Stellen wurden Vierkantbügel an den Straßenrändern montiert, an denen man seine Fahrräder anketten kann. Doch wer hier über Nacht sein Fahrrad abstellt, muss damit rechnen morgens nur noch ein Rahmengestell vorzufinden.

Wer die (Innen)Städte vom Autoverkehr befreien und die Quartiere verkehrsarm gestalten will, muss sich auch für einen kostenlosen ÖPNV einsetzen. Anders funktioniert es nicht, denn auch die Anschaffung eines teuren E-Fahrzeuges macht derzeit mangels Ladestationen und immer weniger Stellplätzen keinen Sinn.

In Wuppertal geschieht das Gleiche wie in vielen anderen Städten auch: Es werden Pläne umgesetzt ohne vorab eine ökologisch wie ökonomisch sinnvolle Infrastruktur zu schaffen und den langfristigen Nutzen zu hinterfragen. So als würde man erst säen, dann pflügen und schauen was draus wird. Hier in Wuppertal wird dies besonders deutlich.

Ohne große bauliche Veränderungen wird die Umsetzung nicht gelingen. Da wo es möglich ist, sollten Straßen nur für den Verkehr kleiner Quartiersbusse umgestaltet werden. In den Hanglagen von Wuppertal schwierig, aber nicht unmöglich. Die Nutzung des ÖPNV innerhalb der Stadt sollte kostenlos oder zumindest kostengünstig sein.

Grundversorger gehören in die Quartiere und müssen zu Fuß erreichbar sein, parallel zu den nur mit dem PKW erreichbaren Discountern und Supermärkten in den Randgebieten. Für diese "Quartiersversorger" muss Platz geschaffen werden. Kleinere Geschäfte in den Wohnquartieren benötigen auch keine Riesenparkplätze. Früher gab es die sogenannten "Tante Emma-Läden" um die Ecke. Doch waren sie für die immer größer werdenden Handelsketten unprofitabel. Dabei wären sie gerade heute ein wichtiger Grundpfeiler einer nachhaltigen Klimapolitik.

Die Stadtteile müssen noch besser mit dem ÖPNV verbunden werden und auch die Erreichbarkeit der Gewerbegebiete mit dem Nahverkehr ist verbesserungswürdig. Es fährt nicht einmal ein Bus von Wuppertal bis zum Solinger Hauptbahnhof.

Extrem gefährlich, vor allem für Kinder. Die Radspur auf der Friedrichstr. mündet vom Karlsplatz direkt in den einspurigen Gegenverkehr. Aber Hauptsache für die Statistik wurde eine Fahrradspur geschaffen.







Und hört auf mit dieser Fahrrad-Subkultur in dieser Stadt. Was woanders angesagt ist, muss noch lange nicht im bergigen Wuppertal funktionieren. Hier brauchen wir andere Lösungen, die für alle praktikabel sind. Alle, die mit viel Engagement und persönlichem Einsatz die heutige Nordbahntrasse realisiert haben mögen mir verzeihen, aber hier wurde eine Chance vertan, die nördlichen Höhenlagen mit den Stadtzentren bequem und ökologisch per Bus zu verbinden. Auf der 22 km langen ehemaligen Rheinischen Strecke tummeln sich nun Radfahrer und Spaziergänger, aber keine Berufspendler, Schüler und Menschen mit Einkaufstaschen.

Über die Nutzung der ehemaligen Burgholzbahn (Samba) als Verkehrsmittel lässt sich sicherlich streiten. Aber auch dies wäre zumindest eine Überlegung wert gewesen, um das Zentrum in Elberfeld attraktiv mit den Südhöhen bis Cronenberg zu verbinden.

Ein Ärgernis sind auch jene Pseudo-Fahrradaktivisten, die lieber mit dem Fahrrad einen Bus besteigen um auf die Höhenlagen zu gelangen. Wie zum Beispiel nach Cronenberg oder eben zur Nordbahntrasse. Sie nehmen den Müttern mit Kinderwagen sowie den Gehbehinderten mit ihren Rollatoren den Platz weg. Überhaupt sind bei steigender Nutzung des ÖPNV durch Radfahrer weder die Busse, Bahnen, Haltestellen noch die Bahnhöfe hierfür bedarfsgerecht ausgelegt.

Wuppertals Stadtbild hat sich in den letzten Jahren punktuell stark verändert, aber noch fehlt mir der Aha-Moment an dem ich die Richtung erkennen kann, denn derzeit liegen Ökonomie und Ökologie noch meilenweit auseinander.

Und ja, es gibt in Wuppertal neben dem Klimaschutz noch viele weitere und teils wichtigere Baustellen. Arbeitslosigkeit, Armut, Personalmangel bei der Stadt und die steigende Clan-Kriminalität sind nur einige. Doch nur solche Maßnahmen, die der Bürger auch visuell bewerten kann, scheinen oberste Priorität zu haben. Und wer am lautesten Schreit findet eben auch mehr Gehör.